Verdachtsbegründende Elemente

Der Jahresbericht der Meldestelle für Geldwäscherei MROS enthält Informationen über Verdachtsbegründende Elemente, die zu einer Meldung geführt haben. Im Jahr 2016 waren es 34% der Meldungen, die auf Informationen aus Medien stammen. Dazu zählen auch Datensammlungen wie KYC Records, die Daten aus Medien und Internet (Government Websites) in konsolidierter Form enthalten. Im Jahresbericht 2012 (S. 10) weist die MROS darauf hin, dass «der Finanzintermediär dazu berechtigt ist, einen Verdacht zu melden, wenn es wahrscheinlich ist, dass Gelder illegalen Ursprungs sind oder Zweifel in dieser Hinsicht bestehen oder wenn die Weiterführung der Geschäftsbeziehung dem Finanzintermediär Missbehagen bereitet».

Seit 2010 hat die Zahl der nach Melderecht erstatten Meldung stetig zugenommen. Die Zahl dieser Meldungen hat seit 2013 – nachdem die MROS im Jahresbericht 2012 ihre Position klargestellt hatte – noch merklich zugenommen. Dies lässt den Schluss zu, dass Informationen aus Medien wichtiger geworden sind. Nicht ersichtlich aus den Jahresberichten ist, ob die Weiterleitung dieser Meldungen an die Strafbehörde im gleichen Mass zugenommen hat.

Totalrevision Datenschutzgesetz

Der Vorentwurf des totalrevidierten Datenschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Vernehmlassung. Er bezweckt die Stärkung des Datenschutzes durch erhöhte Transparenz bei der Datenbearbeitung und mehr Kontrollmöglichkeiten der betroffenen Personen. Griffige Sanktionen und Handlungspflichten der verantwortlichen Personen sollen dabei die korrekte Umsetzung gewährleisten.

Links: Entwurf, Bericht

Eurospider Information Technology AG
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8006 Zürich

 

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